Der vorherige
Papst John Paul II sagte am 15.02.2005 bei der World Day Mission prophetisch,
es würden neuerdings dunkle Schatten über der Welt liegen, die Erde würde durch
tragische Ereignisse geschüttelt und gerüttelt und es würden mehr
Naturkatastrophen eintreten. Schöpft der hochverehrte Pole aus prophetischer
Eingebung, aus finsteren Geheimdienst-Kanälen? Manche ahnten so etwas schon
lange. Doch was meint der Papst genau?
In der Wirtschaft
kriselt es, speziell in der US-amerikanischen, aber nicht nur dort, das pfeifen
auch andere Spatzen inzwischen von allen Dächern. In seiner jüngsten und
hoffentlich letzten "Rede an die Nation" forderte der US-Präsident
die Zustimmung des Kongreß zu einer Ausgabe von 300 Millionen US-Dollar für
arme Großstadtkinder, einen "Pell Grant for Kids" auf. "In den
Stadteilen überall im Land gibt es Jungen und Mädchen mit Träumen. Eine
anständige Erziehung ist ihre einzige Hoffnung, sie auch zu
verwirklichen". Von Kindern in Armut gibt es laut offizieller US-Statistik
rund 15 Millionen in den USA. Die Forderung des Präsidenten macht dann 20
Dollar pro Kind. Damit läßt sich nicht viel träumen, gerade mal einen
"rock" Crack Kokain reinziehen, meint Greg Palast. Mit dem Verkauf
dieses Stoffs in LA (Los Angeles) und anderswo hatte die CIA bekanntlich
ihre Machenschaften in den 1980/90er Jahren finanziert. Inzwischen kommt das
meiste Rauschgift von westlichen Truppen gut beschützt aus Afghanistan.
"Kann nicht sein", meint der brave Bürger. Ist aber so.
In der gleichen
Rede verlangte der Präsident vom Kongreß die Beibehaltung seiner
Steuererleichterungen für Reiche. Die Kosten belaufen sich auf geschätzte 430
Mrd. US-Dollar pro Jahr. Wie viele US-Bürger in den Genuß dieser
Steuererleichterung kommen, ist unbekannt. Nehmen wir an, es gäbe dort so viele
Millionäre wie Kinder in Armut, dann kämen auf jeden dieser Reichen 287.000,-
US$. Dafür könnte man sich an der Phillips Andover Academy, an der Bush für
37.200 US-Dollar pro Jahr studiert hat, 7 ¾ Jahre - hoffentlich mit besserem
Erfolg - ausbilden lassen. "Angemessen!", dürften seine
Glaubensgenossen denken, denn es steht ja geschrieben: "Wer hat, dem wird
gegeben".
Aber um einen Weg
aus der Wirtschaftsmisere und deren Folgen für die "Kinder in Armut"
geht es doch gar nicht. Die bekommen, was man ihnen und den vielen anderen
"in Armut" seit Jahren zu gedacht hat. Selbst Bush und Greenspan und
erst Recht ihre Auftraggeber können sich bei der Rechner-Kapazität ihrer
Dienststellen ausrechnen, worauf ihre Politik hinausläuft. Das Ganze ist wie
Fasching: Verkleidung, Kokolores und noch ein Weilchen länger die Realität
vergessen - bis sie an einem "rüttelt und schüttelt", wie es der
Papst erwartet hat.
Ein Vertreter des
Welternährungsprogramms (World Food Program, WFP) der UNO klagte auf dem
diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos, daß die Verknappung der
Lebensmittelvorräte ihre humanitäre Mission gefährde. "Wir haben so etwas
nie zuvor erlebt: überall bettelten wir nach Weizen, und konnten zwei Wochen
lang nichts bekommen", zitierte ihn die Financial Times vom 26. Januar.
Grund sind die Rekord-Preissteigerungen für Weizen, Reis, Mais und Sojabohnen,
das damit gefütterte Mastvieh, Geflügel und dementsprechend Milchprodukte und
Eier. Insgesamt stiegen die Kosten für importierte Nahrungsmittel im Jahr 2007
um 21% auf weltweit 745 Mrd. Dollar. Manche Regierungen reagieren darauf
möglichst unauffällig mit Exportkontrollen, um die Versorgung wenigstens der
eigenen Bevölkerung sicherzustellen. Der Rückgang der Nahrungsmittelexporte
führte bereits zu weiteren Preissteigerungen. Diese Folgen waren z.B. auch der
EU seit der Zeit bekannt, als sie im Namen angeblicher "Milchseen,
Getreide- und Butterberge" mit dem Bauernlegen in Europa begann. Weil sich
hierbei der Erfolg zu langsam einstellte, verfiel man auf die Idee,
Lebensmittel zur Energiegewinnung mißbrauchen zu lassen: Bio-Diesel,
Äthanol-Beimischung etc. Hat man auch diese Folgen "da oben" nicht
gesehen? So viel Dummheit zu unterstellen zeugt von Dummheit. Das Thema heißt
spätestens seit der UN-Bevölkerungskonferenz in Bukarest 1974
"Übervölkerung", aber das durfte man der "Überbevölkerung"
(Ihnen) nicht so deutlich sagen. Deshalb stolpert man von einer Krise in die
nächste und hofft, die Betroffenen fallen auf das Possenspiel der
"Narren" herein.
Aber spätestens
dann, wenn aus dem "kleinen" ein größerer Hunger wird, werden die
Menschen in der Regel rebellisch. Auch das weiß man höheren Orts und bereitet
sich vor. Nein, ich meine nicht Schäubles Kontrollen, an denen sich die
Karnevals-Narren reiben. Ich meine die Freiheit, die am Hindukusch verteidigt
wird. Die fünf obersten Militärs der europäischen NATO-Länder, haben laut
Guardian vom 22.1.2008 ihren Chefs, dem US-Verteidigungsministerium Robert
Gates und dem Generalsekretär der Nato, Jaap de Hoop Scheffer einen
150-seitigen Plan für eine dringende Reform der westlichen Militärstrategien
und Militärstrukturen vorgelegt. Darin fordern sie, was in der
US-Militärdoktrin schon längst verankert ist und noch vor wenigen Jahren (zum
Beispiel bei der "Agenda 2010" im damaligen rot-grünen deutschen
Bundestag) Proteste ausgelöst hatte: der Westen solle bereit sein, einen
"Präventiv-Angriff mit Nuklearwaffen" zu führen. Denn "es
besteht unmittelbar die Gefahr, daß Nuklearwaffen weiterverbreitet werden, und
mithin auch die Gefahr, daß der Einsatz solcher Waffen, wenn auch in
beschränktem Umfang, möglich wird". Die Optionen für einen "nukleare
Erstschlag" sei ein "unverzichtbares Instrument", "einfach
weil es keine realistische Aussicht für eine Welt ohne Atomwaffen gibt".
Entsprechende Beschlüsse will man im April auf dem NATO-Gipfel am
symbolträchtigen Ort in Bukarest fassen. Kann so etwas ernst gemeint sein?
Selbst wenn
Nuklearwaffen weiter verbreitet würden, wäre das heute noch lange keine
ernsthafte Gefahr. Führer von Schurkenstaaten, wie Saddam, könnten, selbst wenn
sie tatsächlich so verrückt wären, wie man sie uns ausmalt, um uns richtig
einzustellen, ihre Atombombe, wenn sie eine hätten, nicht ins Ziel bringen,
wahrscheinlich nicht einmal dann, wenn sie ins Handgepäck eines Terroristen mit
Schnauzbart passen würde.
Das Papier enthielt
weitere Begründungen: Natürlich durfte weder der Anschlag auf das World Trade
Center vom 11.9.2001 nicht fehlen, noch der Hinweis auf die Bombenbastler im
Nahen Osten, auf die Fundamentalisten, die "Islamo-Faschisten" (wer
rettet uns vor den "Christo-Faschisten" im Weißen Haus und in den
hohen Rängen des US-Militärs?) und einfach die wachsende "Brutalität"
(etwa die an den Schulen des Westens dank der hervorragend edukativen
Computerspiele). Das ist alles so offensichtlich Polit-Gaga für Fernsehgucker,
wie eine Beleidigung für denkende Menschen.
Worum geht es
wirklich? "In Afghanistan steht die Glaubwürdigkeit der Nato auf dem
Spiel", sagte Mitverfasser Henk van den Bremen (hervorragender Organist
und niederländischer Generalstabschef). "Die Nato steht am Scheideweg und
läuft Gefahr zu scheitern" meint ein anderer (Klaus Naumann, von 1991 bis
1996 Spitzenoffizier der deutschen Streitkräfte, der zusammen mit Joschka
Fischer das Nachkriegstabu - deutsche Kampfeinsätze im Ausland - mit dem Krieg
gegen Serbien brach und dafür mit dem Vorsitz im Militärkomitees der Nato
belohnt wurde). Ähnlich könnte es den USA im Irak ergehen. Die Länder Afghanistan
und Irak sind den Militärs und ihren Auftraggebern trotz manch guter
Geschäftserwartungen so nebensächlich wie die Menschen, die dort leben. Daß man
das Gesicht verlieren könnte und schon weitgehend verloren hat, ist
entscheidend. Wenn die Militärs das Gesicht verlieren, kann die Bank nicht die
Schulden eintreiben und könnten die Gläubiger frech werden und auf Rückzahlung
bestehen, statt wie bisher teuer für Dollars bezahlen und diese dann als
"Währungs-Sicherheit" in den eigenen Tresors zu lagern.
Als Lösung fordern
die Generäle eine Veränderung der Entscheidungsmechanismen der Nato, ein neues
"Direktorium" der Führungskräfte der USA, Europas und der Nato, das
in Krisensituationen zu schnellem Handeln in der Lage ist. Sie fordern außerdem
ein Ende der "Obstruktion" und der Rivalität von Seiten der
Europäischen Union gegenüber der Nato. Wenn die Hochfinanz mit dem Rücken an
der Wand steht, muß der Westen wie ein Mann zusammenstehen. Naumann kritisierte
sein Land wegen der schwachen militärischen Leistung in Afghanistan. "Es
ist für Deutschland an der Zeit zu entscheiden, ob es ein verläßlicher Partner
sein will". Mit seinen "Sonderregelungen" für die Truppe in
Afghanistan habe die Regierung Merkel zur "Auflösung der Nato" beigetragen.
Aber das hat sich ja jetzt geändert.
Ron Asmus, Leiter
des Europa-Büros des German Marshall Fund und früher hochrangiger Beamter im
amerikanischen Außenministerium freut sich über den "Weckruf". Robert
Cooper, der als Generaldirektor für außenpolitische Angelegenheiten der EU die
europäische Außen- und Sicherheitspolitik betreibt, gesteht ein,
"perplex" zu sein und meint "Vielleicht werden wir eher als alle
anderen Atomwaffen einsetzen, aber ich würde mich hüten, das laut zu
sagen". Man weiß nicht, ob er das gut oder bedenklich findet. Mitverfasser
war auch der Georgier John Shalikashvili, der erst auf dem Höhepunkt der
Stalin-Ära in die Vereinigten Staaten kam und es dort bis zum Viersterne
General gebracht hat. Er leitete im Ersten Golfkriegs im Irak die Operation mit
dem zynischen Namen "Provide Comfort", war dann der
Oberkommandierende der NATO-Allianz in Europa und wurde 1997 von Clinton zum
Vorsitzenden der Stabschefs der US-Streitkräfte ernannt. Lord und Feldmarschall
Ingeist war auch dabei, der als Mitglied der Butler-Kommission das Verhalten
des britischen Geheimdienstes in Sachen Massenvernichtungswaffen Saddam
Husseins schönzufärben hatte.
Der neue russische
NATO-Botschafter Dmitri Rogosin hat am 30.1. nach einer Sitzung des
Rußland-NATO-Rates in Brüssel noch einmal an die Aussetzung des
"KSE-Vertrags" den bisher nur Rußland aber nicht der Westen
ratifiziert hatte, erinnert und betont: "Wenn alle verstehen, daß
Standards für den Abschluß eines Abkommens über die Rüstungskontrolle für alle
gleich sein sollen, können wir das Problem bis Ende dieses Jahres lösen."
Rußlands Partner hätten genug Zeit, die angepaßte Version des KSE-Vertrages zu
ratifizieren. Aber "wenn die Kräftekonstellation derart geändert wird, daß
sich Rußland in seiner Sicherheit bedroht fühlt, werden wir als ein souveränes
und unabhängiges Land auch andere wichtige Abkommen revidieren, die dann
moralisch überholt sind und unsere Sicherheit schmälern".
Aber will man das
im Westen? Als Antwort auf die Verhängung eines Moratoriums für den KSE-Vertrag
durch Rußland Ende 2007 hatte die NATO ein Kooperation-Programm mit Moskau
blockiert. Als Putin die Bushs im Juli 2007 Kennebunkport besuchte, wurde unter
anderem die "123" Zusammenarbeit zwischen den USA und Rußland
vereinbart. Damit versuchte man Rußland zu erpressen. Man werde sich nur an die
Zusagen halten, wenn Rußland seine Iranpolitik ändert, hatte Novosti von
jemandem gehört, der bei den Verhandlungen damals dabei war. Der US-Kongreß
entsprach dem nun.
Am 31. Januar
beklagte sich der erste Vizechef des Generalstabs, Alexej Burutin über die
"Informationswaffe", die westliche Staaten sowohl im Krieg als auch
in Friedenszeiten einsetzen. Und der Iran scheint China eingeladen zu haben,
auf einer seiner Golfinseln einen Militärstützpunkt einzurichten. Die Zusammenarbeit
der beiden Länder in Wirtschaft und Militär hat in letzter Zeit beachtlich
zugenommen und es vergeht kaum eine Woche, in der nicht ein chinesisches
Kriegsschiff "zufällig" in Rufweite der iranischen Gewässer kreuzt.
Ein Schachzug.
Es muß schon laut
zugehen, damit man die Zeichen der Zeit nicht erkennt und seinen westlichen
Illusionen treu bleibt: "Schuld sind immer nur die anderen".
Quelle: http://spatzseite.de
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