Juristische Selbstgefälligkeit

 

Jurisprudenz und Wissenschaft

 

Die Juristen reden von der Jurisprudenz wie selbstverständlich als von einer Wissenschaft. Gerichte nehmen für sich in Anspruch, wissenschaftlich zu arbeiten. Ist das berechtigt? Wie verhält es sich damit?

 

Wissenschaft zeichnet sich dadurch aus, daß sie nicht unmittelbar auf praktische Ziele hin orientiert ist, sondern auf wahre Erkenntnis. Ihre Methoden und Voraussetzungen sind durch reinen Erkenntniswillen gefordert und gelten kraft der Logik, weil sie der geistigen Beherrschung des Gegebenen dienen (EISLER, Handwörterbuch der Philosophie, 1913, S. 777).

 

Alle Wissenschaft bewegt sich in Begriffen (NICOLAI HARTMANN, Das Problem des geistigen Seins, 1949, S. 26). Damit diese übereinstimmend verwendbar sind, müssen sie definiert werden. Die Väter des BGB waren dazu noch im Stande, ebenso anfangs das Reichsgericht. Der Bundesgerichtshof ist es nicht mehr. Ein Beispiel statt beliebig vieler anderer mag das verdeutlichen. Der Gesetzgeber der ZPO 2002 hatte eine Vorliebe für den Begriff der "grundsätzlichen Bedeutung", von dessen Gegebensein unter anderem die Zulassung der Revision abhängt (§§ 543, 544 ZPO). Um die vom Bundesverfassungsgericht als Rechtsstaatsprinzip geforderte Rechtsklarheit zu gewährleisten, müßte dieser Begriff definiert werden. Das schafft der Bundesgerichtshof nicht. Zur Erbitterung der BGH‑Anwälte hat er diesen Begriff so vernebelt, daß eine Vorhersage zur Zulässigkeit einer Revision rundweg ausgeschlossen ist. Seine Ausführungen dazu sind unwissenschaftlich, weil sie nicht als wahr bestätigt oder als unwahr widerlegt werden können. Das ist deshalb unmöglich, weil es sich nur um eine Anhäufung beliebig zusammengestellter begründungsloser Behauptungen handelt, nicht um eine Definition. nicht einmal um einen Definitionsversuch. In jeder anderen Disziplin würde ein Wissenschaftler seinen Ruf aufs Spiel setzen, wenn er so vorginge.

 

Gerichte sehen das allerdings oft anders. Je höher die Instanz, umso überheblicher ist die Selbstgefälligkeit, die sich darin äußert, daß man sich selbst anführt. ...

 

Oft ziehen sich solche Selbstbelege über viele Zeilen hinweg. Die unteren Instanzen ahmen das nach. Selbst erstinstanzliche Gerichte berufen sich manchmal auf ihre "ständige Rechtsprechung", offenbar davon ausgehend, dies sei ein Wahrheitsbeweis. Man stelle sich vor, ein Biologe oder ein Physiker oder ein Philosoph oder ein anderer Wissenschaftler würde seine (echte) Theorie mit der treuherzigen Versicherung beweisen wollen, das habe er schon immer gesagt, wie man in seinem Buch nachlesen könne!

 

Wissenschaftliche Aussagen (Hypothesen oder Theorien) müssen verifizierbar oder widerlegbar sein. Das kann sich vollständig im Gedanklichen abspielen, etwa wenn eine mathematische Aufgabe zu lösen ist. Im Realen kann der Erfolg oder Nichterfolg diese Prüfung übernehmen. Wenn ein handwerklich einwandfrei gebautes Haus zusammenkracht, stimmt seine statische Berechnung nicht. Im Rechtsbereich ist eine gedankliche Widerlegung nur formal an Hand der Logik möglich. Eine Begründung, die gegen den Satz vom Widerspruch verstößt, taugt nichts und ist auf keinen Fall wissenschaftlich. Daneben ist nur eine Überprüfung an Hand des Rechtsgefühls möglich. Die aber ist schon deshalb nicht wissenschaftlich, weil sie auf einer subjektiven Wertung beruht.

 

Geht man davon aus, dann kann der Jurisprudenz allenfalls in einem eng begrenzten Rahmen Wissenschaftlichkeit zuerkannt werden. Sie ist dann in dem Bereich angesiedelt, der als Dogmatik (juristische Glaubenslehre!) bezeichnet wird. Gerichtsentscheidungen sind jedenfalls Einzelfallregelungen und keine wissenschaftlichen Leistungen, mögen sie noch so gedankenreich und überzeugend sein. Daher ist es auch verfehlt, Seminarvorträge von Bundesrichtern als wissenschaftliche Leistung anzusehen. Wer die Rechtsprechung seines Senats referiert und Fragen dazu beantwortet, der unterrichtet, aber er forscht nicht und erarbeitet keine neuen Erkenntnisse.

 

Machen wir uns also nichts vor. Die Juristerei ist keine Wissenschaft. Die meisten Rechtsfälle lassen sich ohne Gesetz nur nach dem Rechtsgefühl lösen. Wenn A dem B das Fahrrad klaut, muß er es ihm wiedergeben. Das weiß jeder, ohne Jura studiert zu haben. Wir Juristen benötigen dazu Anweisungen: § 985 BGB oder § 861 BGB, womöglich noch unter Berücksichtigung zahlreicher Hilfsvorschriften wie § 1006 BGB oder § 858 BGB und so fort. Was hat das mit Wissenschaftlichkeit zu tun? Nichts, aber auch gar nichts! Das gilt auch für kompliziertere Fälle. Wenn etwa der Bundesgerichtshof nach hundert Jahren der BGB‑Gesellschaft die Rechtsfähigkeit zuspricht (BGHZ 146, 34 1), dann geschieht das nicht aufgrund irgendwelcher Forschungsergebnisse oder neuer soziologischer Erkenntnisse über die Gesellschaftsstruktur, sondern weil es den Rechtsverkehr erleichtert. Und wenn er behauptet, durch die Einführung der Rechtsbeschwerde (§ 574 ZPO) sei die gewohnheitsrechtlich bestehende Ausnahmebeschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit abgeschafft worden, dann zielt das darauf ab, ein Rechtsmittel auszuschalten. Mit Wissenschaftlichkeit hat das nichts zu tun.

 

Wissenschaftliche Erkenntnis muß eine allgemeingültig gesicherte Grundlage besitzen, sie muß auf nicht mehr beweisbedürftigen Prämissen (Axiomen) beruhen. Die gibt es für die Jurisprudenz nicht. Ihr Axiom ist die "Gerechtigkeit"; und die ist weder definierbar noch besteht Übereinstimmung, darüber, was darunter zu verstehen ist. Gegenstand der Jurisprudenz sind die Gesetze. Nur sind das im wissenschaftlichen Sinne keine, sondern Zweckmäßigkeitsregeln, die der Gesetzgeber formuliert hat und die er jederzeit ändern kann und auch ändert. Von Allgemeingültigkeit kann beim besten Willen nicht gesprochen werden.

 

"Drei Breitengrade werfen die ganze Jurisprudenz über den Haufen; ein Meridian entscheidet über die Wahrheit.... Eine schöne Gerechtigkeit, deren Grenze ein Fluß ist! Was auf dieser Seite der Pyrenäen Wahrheit ist, ist auf der anderen Seite Irrtum" (PASCAL, Gedanken, Nr. 319).

"Die Macht der Gesetze bleibt ja nicht deswegen unangetastet, weil sie gerecht, sondern weil sie Gesetze sind. Dies ist das mythische Fundament ihrer fortdauernden Geltung, ein anderes haben sie nicht" (MONTAIGNE, in: Justitias Macht und Ohnmacht, Eichborn 2000, S. 60).

 

"Indem die Wissenschaft das Zufällige zu ihrem Gegenstand macht, wird sie selbst zur Zufälligkeit; drei berichtigende Worte des Gesetzgebers und ganze Bibliotheken werden zu Makulatur" (J. v. KIRCHMANN, Die Wertlosigkeit der Jurisprudenz als Wissenschaft, 1848, S. 24).

 

Die ZPO‑Reform 2002 hat das ungewollt deutlich gemacht. Was im Jahr 2002 als "geltendes

Recht in Gesetzesform gefaßt worden ist, wird im Jahr 2003 durch das Justizmodernisierungsgesetz (JuMoG) schon wieder als untauglich verworfen. Ähnlich ist es dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts ergangen.

 

Die Juristen neigen dazu, sich der Einsicht fehlender Wissenschaftlichkeit zu verschließen und sie mit geliehenen Begriffen vorzutäuschen. Sie nennen ihre Gedankengebilde "Theorien", obwohl es sich dabei um nichts anderes handelt als um "abweichende Meinungen". So ist etwa kontrovers, ob das Kriterium der Enteignung die Schwere und Tragweite des Eingriffs, die ungleiche Belastung des Einzelnen, die Zumutbarkeit, Schutzwürdigkeit, Zweckentfremdung oder der Substanzverlust sei. Dementsprechend gibt es die "Schweretheorie", die "Einzelakttheorie", die "Zumutbarkeitstheorie", die "Schutzwürdigkeitstheorie", die "Privatnützigkeitstheorie" und die "Substanzminderungstheorie" (Deutsches Rechts‑Lexikon, 3. Aufl., 2001, Bd. 1, Stichwort: Enteignung). Oder: Je nachdem, was in § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO unter der "Angabe des Grundes­ verstanden wird, vertritt einer die "Individualisierungstheorie" oder die "Substantiierungstheorie" (ROSENBERG/SCHWAB/GOTTWALD, Zivilprozeßrecht, 15. Aufl., 1993, § 97 II 2 b).


 

Wirkliche Theorien erklären Tatsachen durch eine methodische Ableitung aus einem einheitlichen Prinzip, aus allgemeinen Gesetzen. Der Wert einer solchen Theorie besteht in ihrer Eignung zur geistigen Beherrschung des Gegebenen (EISLER, a. a. 0., S. 676). Die Juristen beherrschen das Gegebene, nicht aber das Sein, sie versuchen nur zu regeln, wie man damit umgehen soll: Bei Rotlicht anhalten; Rechts hat Vorfahrt; wer hilfsbedürftig ist, bekommt Prozeßkostenhilfe und so fort.

 

Seien wir also bescheiden! Begnügen wir uns damit, typische Sachverhalte festzustellen, zu beschreiben und mit gesundem Menschenverstand Regeln darüber aufzustellen und vorhandene Regeln (Gesetze) sachgerecht anzuwenden. Nicht der "Wille des Gesetzes" (den es nicht gibt), sondern der Wille zu einem als gerecht empfundenen Ergebnis ist anzustreben. Dem sollte die Gesetzesauslegung dienen und nicht dem Erfinden irgendwelcher neuer Gedankenspiele.

 

Quelle: Rechtsanwalt Dr. Egon Schneider, Much in ZAP vom 8.10.2003, S. 985 - 987