Logen-Justiz
Dr. med. Mag. theol. Ryke Geerd Hamer
Facharzt für Innere Medizin mit Berufsverbot
Apartado de Correos 209
E-29120 Alhaurin el Grande
Alhaurin
el Grande, 20. Nov. 1999
An das
Bundesverfassungsgericht
Postfach 1771
Schlußbezirk 3
76131 Karlsruhe
Az: AR 6195/99
Betrifft: Schreiben des Leitenden Oberstaatsanwaltes
(stellv. Generalstaatsanwaltes Köln), Herrn Kapischke
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den kommiss.
Generalstaatsanwalt bzw. Leitenden Oberstaatsanwalt von Köln, Kapischke
Anlage:
o.g. Schreiben
Im obigen
Verfahren
möchte ich
dem BVG den soeben erhaltenen Brief des Ltd. Ostw. Kapischke nicht vorenthalten. Der Brief ist
so unendlich einfältig und demaskiert die gesamte Justiz auf so erschreckende
Art und Weise, daß den Verfassungsrichtern die Schamröte ins Gesicht steigen
müßte, wenn – ja, wenn die Justiz-Diktatur nicht System hätte in meinem Fall,
und wenn man nicht vermuten müßte, daß sich der oberste Staatsanwalt von Köln solche unsägliche
Unverschämtheiten und Dummheiten nur deshalb herausnehmen darf, weil es
offenbar keinen redlichen Justiz-Tribun gibt, der die Justiz kontrolliert. So
haben die "Obersten Brüder" die Möglichkeit sich durch ihre
willfährigen "Brüder" Richter und Staatsanwälte über verbrieftes Recht und Gesetz
nach Belieben hinwegzusetzen. Nennen wir das Kind doch einfach beim Namen: Wir
haben keinen Rechtsstaat, sondern wir haben eine Logenjustiz-Diktatur!
Als ich
wegen 3-maligen unentgeltlichen Informierens über NEUE
MEDIZIN über ein Jahr ins KZ Klingelpütz in Köln eingesperrt
war, wurde ich als Protokollführer des Gefangenenparlaments beauftragt, einen
Beschwerdebrief des Gefangenenparlaments an den NRW-Justizminister Behrens zu verfassen:
Früher
– so ist es heute noch in Spanien – sei die Staatsanwaltschaft verpflichtet
gewesen einem Angeklagten seine Schuld zu beweisen. (Jeder galt solange als
unschuldig bis zum Beweis seiner Schuld).
Heute
ist diese Beweislast umgekehrt worden – ohne daß darüber Aufsehen gemacht
worden wäre – heute hat der Angeklagte die Beweislast. Der Angeklagte muß seine
Unschuld beweisen. Aber die Gerichte brauchen die Beweise gar nicht
anzunehmen. Sie können sie einfach verweigern und ignorieren.
Der
Staatsanwalt braucht gar nichts mehr zu be-weisen! Es genügt, daß der Richter seine
ursprüngliche Freiheit der Beweiswürdigung so weit ausgedehnt hat, daß er
beliebig Schuld als er-wiesen subjektiv "empfinden" kann.
Dann
wird der Angeklagte regelmäßig verurteilt – auch ohne Beweis. Ihm bleibt nur,
jammernd und barmend zu betteln, ob jemand seine Beweise entgegennehmen möchte,
was ihm eben nach Belieben verweigert wird.
Eine
solche Justiz, so argumentieren wir, sei eine Justiz-Diktatur. Der Justizminister ließ uns nach mehrmaligem
Anmahnen ausweichend antworten – abstreiten konnte das Ministerium diese
Usancen nicht. Sie werden zu eindeutig überall angewandt.
Glücklicherweise
hat nun der kommiss. Generalstaatsanwalt der Millionenstadt Köln –
nicht ein kleiner Mini-Staatsanwalt – mit seinem unendlich einfältigen Brief
den schlagenden Beweis dafür schwarz auf weiß geliefert.
Man muß
sich nur einmal die Arroganz vor Augen halten, die darin zum Ausdruck kommt,
daß
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weder der Ltd. Oberstaatsanwalt von Köln, |
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noch der Richter Hilgert vom Amtsgericht (in Sachen Olivia
Pilhar), |
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noch das Landgericht (im Zivilprozeß Kolke), |
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noch das Verwaltungsgericht Frankfurt/Main (in Sachen Approbation) |
die
amtliche Verifikation der Universität Trnava überhaupt
zur Kenntnis zu nehmen belieben.
Woher
wissen alle diese Medizin-Ignoranten gleichlautend, daß "die Bestätigung
der Universität Trnava vom 11.09.1998 keine
erhöhte Bedeutung hat", wie der Ostw. Kapischke es auszudrücken beliebt?
Der
Angeklagte wird für beweispflichtig erklärt, in unserer Logenjustiz-Dikatur
– gleichzeitig werden seine unumstößlichen Beweise einfach nicht zur Kenntnis
genommen. Ich persönlich empfinde – ganz besonders im Hinblick auf unsere
Patienten – diese Art der heimlichen Justizdiktatur noch als weit gefährlicher
und menschenverachtender als die Nazi-Justiz-Diktatur, bei der jeder sehen
konnte, daß es Unrecht war.
Geradezu
abenteuerlich konträr gegen jedes rechtsstaatliche Denken und geradezu der
exakte Beweis für meine obigen Ausführungen ist die Ausführung des Ltd. Ostw. Kapischke betreffend die Akten über Olivia
Pilhar: In einer Justiz-Diktatur hat die Staatsanwaltschaft es überhaupt nicht nötig, dem
Angeklagten rechtliches Gehör, bzw. seine Grundrechte, zu gewähren. Die Staatsanwaltschaft spricht den Fall vorher mit
den Richtern ab und weiß, was entschieden werden soll. Durch eine scheinbare
Ermittlung, die in Wirklichkeit eine Farce ist, wird Rechtsstaatlichkeit
vorgetäuscht. Eine Logen-Justiz in Deutschland, die mit 14% der
Akten einen Prozeß für die "verbrüderte" Justiz Österreichs machen
soll und damit einverstanden ist, daß die wichtigsten Teile der Akten
(Intensivabteilungs-Aufzeichnungen über den klinischen Tod von Olivia
unter Chemo-Infusion, samt der unzähligen,
nachträglich manipulierten Arztbriefe, aus denen der klinische
Tod von Olivia wieder "wegempfunden" werden mußte) fehlen
oder gefälscht sind, hat sich selbst disqualifiziert.
Eine
solche groteske Rechtsbeugung, die gleichzeitig von allen Beteiligten
einvernehmlich miteinander begangen wird, von österreichischen und deutschen Staatsanwaltschaften und Gerichten, etwas so
Justiz-kirminelles hat es wie gesagt nicht einmal in der Nazijustiz gegeben.
Das Ganze ist eben nur so zu erklären, daß alle gemeinsam von "ganz
oben" auch die gleiche Weisung erhalten haben.
Dazu
möchte ich dem Verfassungsgericht eine authentische Begebenheit vortragen, die
ich beeiden kann und weitere 15 Personen nennen: Ein namentlich sehr bekannter
Arzt aus einer Großstadt berichtete im abendlichen Kreis auf einem Seminar 1991
folgendes:
Eines
Tages kam eine junge Frau in meine Praxis und sagte, sie habe etwas auf dem
Herzen, was sie loswerden müsse. Ich möge die Türe abschließen, damit wir eine
halbe Stunde ungestört miteinander reden könnten. Ich entsprach der Bitte. Dann
berichtete sie:
"Ich
bin die Chefsekretärin des Landgerichtspräsidenten in D. Immer, wenn bei uns
ein außergewöhnlicher oder in irgend einer besonderen Weise wichtiger Prozeß
stattfindet, spielt sich folgendes Zeremoniell ab:
10
bis 14 Tage vor einem solchen Prozeß werde ich beauftragt, von der zuständigen
Kammer die Akten des anstehenden Prozesses zu besorgen. In den nächsten 2 Tagen
arbeitet mein Chef diese Akten durch. Ich weiß dann schon immer, daß am
nächsten Tag wieder der "ominöse Herr" kommt, der sich als Herr
"Müller" vorstellt, und wie er stets sagt, vom Justizministerium kommt. Aber ich habe eine
Freundin dort und die hat mir erzählt, einen solchen Herrn gebe es dort im Justizministerium nicht. Wir vermuten also, daß
er von einer Loge ist. Jedenfalls wird er von meinem Chef stets sehr
zuvorkommend und mit ausgesuchter Höflichkeit empfangen. Ich muß Kaffee bringen
und Kekse. Dann verhandeln die beiden Herren mehrere Stunden über den
anstehenden Prozeß. Da ich ja doch einige Male hineingehen muß, z.B. um neuen
Kaffee zu bringen oder dgl. und da ich das Zeremoniell schon oftmals miterlebt
habe, weiß ich auch den Ablauf: Welcher Zeuge gehört werden darf, welcher
Antrag angenommen, welcher abgelehnt werden muß, welche Beisitzer zu nehmen
sind, wie man mit dem Anwalt des Angeklagten oder den beiden Anwälten im
Zivilprozeß reden muß, vorher telefonisch und in der Verhandlung und wie das
Urteil lauten soll: Alles wird genau festgelegt.
Danach
wir der Herr von meinem Chef, (offenbar sein Logenbruder)
in allerhöflichster Form hinauskomplimentiert.
Ich
weiß dann immer schon, daß ich für den nächsten Tag den Kammervorsitzenden der
Kammer zu meinem Chef holen muß, in der der Prozeß ansteht. Sobald er da ist,
muß ich wieder Kaffe und Kekse bringen und mein Chef, der
Landgerichtspräsident, erklärt nun in den nächsten Stunden dem
Kammervorsitzenden Richter in allen Einzelheiten, wie der Prozeß in 8 bis 10
Tagen zu laufen hat. Der Kammervorsitzende notiert sich alles ganz genau und -
...
Herr
Doktor, obwohl ich es nun schon so oft erlebt habe, aber ich bekomme jedes Mal
wieder eine Gänsehaut. Denn der Prozeß verläuft dann wirklich genau so, wie
mein Chef mit dem "ominösen Herrn" und mein Chef mit dem
Kammervorsitzenden es festgelegt hatten, einschließlich Urteil. Nicht einen
einzigen Tag Gefängnis beim Strafgericht und nicht eine einzige Mark im
Zivilgericht weicht das Urteil später von dem ab, was die Herren vorher
festgelegt hatten.
Ich
halte das nicht mehr aus, Herr Doktor! Wenn ich mir vorstelle, daß die Richter
da nur Kasperltheater spielen und daß da schon längst jedes Detail vorher
festgelegt war, einschließlich Urteil, ebenfalls in allen Einzelheiten, dann
wird mir ob dieser Wahnsinns-Korruption speiübel.
Mein
Ideal war es gewesen, als tüchtige Chefsekretärin bei der Rechtsfindung redlich
mitzuhelfen. Aber ich sehe, daß mein Landgerichtspräsident und sein Besucher
und alle Kammervorsitzenden, die offenbar auch alle zu den Logen
dazugehören und Weisungen entgegenzunehmen haben, schlimmere Verbrechen
begehen, als die Angeklagten, die von ihnen verurteilt werden.
Es
ist so schlimm, Herr Doktor, daß ich keine Nacht mehr schlafen kann. Ich kann
da nicht mehr arbeiten. Aber ich weiß, daß sich dadurch nichts ändern wird,
wenn ich nicht mehr dort arbeite. Ich bin zutiefst verzweifelt."
Soweit die
Chefsekretärin des Landgerichtspräsidenten von D.
Ich nehme
an, die Verfassungsrichter als systemimmanente Sach- und Usancen-Kenner, wissen
genau, was ich meine.
Ich möchte
dem Verfassungsgericht gegenüber diese Begebenheit dokumentieren und werde sie
auch öffentlich machen. Ich bin jederzeit bereit, sie zu beeiden, wenn das
Verfassungsgericht es wünscht.
Die
Verfassungsrichter mögen sehen, daß ich nunmehr mit dem Schreiben des obersten Staatsanwaltes von Köln
den Beweis für die geschilderten Usancen geliefert habe. Die Justitiaren meinen
immer, die Bevölkerung sei dumm und könne nicht hinter die
Kulissen schauen. In Wirklichkeit kann sich ein redlicher Bürger normalerweise
so viel menschenverachtende Niedertracht mit derartiger krimineller Energie nur
nicht vorstellen.
Dr. med. Mag. theol. Ryke
Geerd Hamer
Anmerkung:
In der Tat, es kann einem speiübel werden, wenn man sich mit dieser korrupten
Justiz abgeben muß. Schon Georg Büchner schrieb, daß die Justiz die Hure der
Mächtigen ist; daran hat sich auch in den letzten zwei Jahrhunderten nichts
geändert. Dabei ist es völlig gleichgültig, ob der Landgerichtspräsident seine
an die Kammervorsitzenden weiterzuleitenden Befehle von einem Stuhlmeister oder
sonstigen hochgradigen Freimaurer, von einem Präsidenten eines Rotary-, LIONS-
oder Kiwanis-Club oder von einem leitenden Beamten des Verfassungsschutzes, des
Justizministeriums oder der Staatskanzlei erhält. Wer all dies für spinnerte
Verschwörungstheorie hält, kann leicht eines besseren belehrt werden:
Angeblich
soll die drakonische Verurteilung des Revisionisten Zündel (Höchststrafe und
unübliche Nichtanrechnung der Auslieferungshaft = sieben Jahre) auf einer Einflussnahme
des Kanzleramtes auf das Landgericht Mannheim beruhen, jedenfalls ist hier
nichts darüber bekannt geworden, daß Frau Merkel dieser Meldung aus dem
Internet entgegengetreten wäre (Dementi).
Am
13.3.2008 wurde im KoKi (Kommunales Kino der Hansestadt Lübeck) der
Dokumentarfilm „Die Macht liegt woanders“ (HFF/NDR 1989) gezeigt, der von den
damaligen Bürgerprotesten gegen die Giftmülldeponie Schönberg handelt. Der damals
amtierende Bürgermeister der Hansestadt Michael Bouteiller war zugegen. In der
Podiumsdiskussion im Anschluß an die Filmvorführung äußerte Bouteiller u.a.
wörtlich: „Die Justiz wird gelenkt!“ Er muß es wissen, war er doch früher
einmal Richter am Verwaltungsgericht.
Die gerichtlich
tolerierten Schweinereien im Zusammenhang mit der Auflösung der
Otto-Anthes-Schulen zu Gunsten der ersten Integrierten Gesamtschule in Lübeck
sind nur erklärlich entweder durch vorauseilenden Gehorsam oder durch
Direktiven aus der Landesregierung.
Sehr
biegsam ist das Recht und sehr obrigkeitshörig die Rechtsanwendung wenn es um
Bürgerklagen gegen Atomkraftwerke ging. Einzelheiten können bei Holger Strohm
und Roland Bohlinger nachgelesen werden.
Eben diese
Einflussnahme gibt es allerdings nicht nur auf die Justiz, sondern offenbar
auch auf die Regierung. Wie sonst konnte denn auch um den Preis eines
Ministerrücktritts Dr. Schleifer aus dem LIONS-Club (es handelt sich um den
unsäglichen Finanzstaatssekretär unter Barschel) zum Obersanierer der
schleswig-holsteinischen Universitätskrankenhäuser ernannt werden. Warum wird
ein ebenso unerträglicher Björn Engholm aus dem Kiwanis-Club als neuer
Aufsichtsratsvorsitzender für die Lübecker Hafengesellschaft ins Gespräch
gebracht. Glauben die Sozis ernsthaft, es würde sich gegenüber E. Eymer aus dem
LION-Club etwas ändern? Und nun soll auch noch eine oberpeinliche Gestalt wie
Claus Möller Aufsichtsratsvorsitzender der Lübecker Stadtwerke werden! Wie viel
Leichen müssen dort im Keller liegen, wenn man solche Leute hier her holt?
Der
US-Präsident und Erdnussfarmer Jimmy Carter hatte völlig recht, als er sagte,
daß wir nicht weiter kommen, wenn wir immer wieder die selben Insider hin- und
herschieben. Man sieht doch, wo es hinführt. Die USA sind am Ende!
Demokratie
ist also, wenn das Volk bestimmen darf, welche Freimaurer (Club- und sonstige Logenbrüder
eingeschlossen) regieren. Und wer in der EU das Sagen hat, pfeifen die Spatzen
von den Dächern. Busbegleiter verklickern den Touristen anlässlich von
Stadtrundfahrten in Brüssel, in welchen Logen die Politik der Europäischen
Union gemacht wird. Nach alledem überkommt mich spontan die Erinnerung an die
Zeit meiner Grundausbildung bei der Bundeswehr in Flensburg-Weiche. Etwa die
halbe Kompanie kam aus dem Ruhrgebiet und einer von diesen Kameraden
aufgegriffener Schnack lautete (phonetisch): „Muuter, hol mir von der Zeche,
ick hab die Faxen diecke!“