Der Milosevic-Prozess

Am 11. März 2006 wurde Slobodan Milosevic tot in seiner Zelle in Den Haag aufgefunden. Damit fand der so genannte »Prozess des Jahrhunderts« gegen den Präsidenten des dritten und letzten Jugoslawien ein jähes, unerwartetes Ende.

Der 1995 vom UNO-Sicherheitsrat ins Leben gerufene Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) hatte am 27. Mai 1999, mitten im Bombenkrieg der NATO gegen Belgrad, Anklage gegen den damaligen jugoslawischen Präsidenten erhoben. In der Essenz der Anklage wurde Milosevic vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung angefühlt zu haben, die auf den Trümmern des zerfallenen Jugoslawien ein Groß-Serbien errichten wollte. Als Mittel zu diesem Zweck hätten Milosevic und seine Vereinigung die Kriege in Kroatien, Bosnien und im Kosovo entfacht, systematische ethnische Säuberungen durchgeführt und verschiedene Kriegsverbrechen verübt, darunter auch einen Völkermord in Bosnien. In seiner Verteidigung klagte Milosevic seinerseits die führenden westlichen Staaten an, politisch und militärisch die separatistischen Kräfte unterstützt und auf diese Weise den blutigen Zerfall Jugoslawiens vorangetrieben zu haben.

Germinal Civikov, von Beginn an als Journalist im Prozeß anwesend, berichtet vom Verlauf und Wesen des Verfahrens, wie er es beobachtet hat. Die Beweisführung der Anklage erfuhr ein komplettes Fiasko. Das Verfahren erwies sich als Schauprozeß, in dem Richter und Ankläger in ihren Rollen oft nicht zu unterscheiden waren. Die sogenannte »Wahrheitsfindung« geriet zur Farce, deren Drehbuch politischen Vorgaben folgte. Alles in allem war es ein der europäischen Rechtsstaatlichkeit und der strafrechtlichen Kultur wesensfremder Prozeß, den schon aus diesem Grund die Öffentlichkeit nie hätte zulassen dürfen.

G. Civikov: Der Milosevic-Prozess

Paperback / 215 Seiten / 13,90 Euro

Quelle: KOPP Verlag / Februar 2007 / Seite 68

Anmerkung: Die Übereinstimmung von Nürnberger Prozessen und jenen gegen Slobodan Milosevic und Saddam Hussein besteht darin, dass es sich um Rachetribunale der Freimaurerbrüder vom Potomac gehandelt hat. Im Korea-Krieg kamen JENE erst zur Vernunft, als die Chinesen den Amerikanern „Justiz à la Nürnberg“ in Aussicht stellten!