Zum Beweis der planmäßigen deutschen
Geschichtsfälschung:
Die Lügen zur heutigen
Rechtslage in Deutschland
Danach sollte es jedermann verständlich sein, warum es zur Zeit in
diesem Land kein verlässliches Recht mehr gibt. Jeder Einwohner der
Bundesrepublik Deutschland ist ohne effektiven Rechtsschutz jederzeit der
Enteignung, zwangsweisen Psychiatrisierung und Freiheitsberaubung ausgesetzt.
Die Beobachtung, dass übelste Straftäter nach dem StGB der
Bundesrepublik Deutschland keine Strafverfolgung befürchten müssen,
insbesondere wenn sie Politiker, beruflich zugelassene Juristen oder hohe
Amtsinhaber sind, hat den Verdacht geweckt, dass dieses durch die Gesetzgebung
systematisch vorbereitet wurde. Bei den Forschungen zur Bestätigung dieser
Annahme hat sich ergeben, dass dazu die völkerrechtswidrige Rechtslage in
Deutschland ohne Friedensvertrag und beherrscht weiterhin durch
Besatzungsrecht benutzt wird.
Behauptung: Eine Regierungsmacht, welche die von ihr
Regierten mit Hilfe der Gesetzgebung und Justiz planmäßig mundtot macht, um Hab
und Gut, Rechtsansprüche, Selbstbestimmungsrechte und persönliche Freiheiten
betrügt, sowie Straftäter im öffentlichen Dienst regelmäßig vor dem Gesetz
schützt, hat niemals ewig Bestand.
Tatsache: Die Analysen und Methoden zur Gegenwehr
bezüglich der derzeitigen Rechtslage in Deutschland auf dieser Internetseite
sind die Antwort auf immer noch bestehende richterliche Fälschungen von
Grundbüchern aus dem Jahr 1992 am AG CLZ mit billigender Duldung aller
niedersächsischen Landesregierungen und Justizminister.
Behauptung: Das Besatzungskonstrukt in Form einer
Bundesrepublik Deutschland ist in Aufbau und Rechtsprechung für eine
Besatzungszeit bis zum 02.10.1990 als OMF-BRD und als eine OMF-BRdvD ab dem
03.10.1990 für eine noch unbestimmte Zeit völkerrechtswidriger, weiter
bestehender Kontrolle der Siegermächte ohne Friedensvertrag zu unterteilen.
Tatsache: Bundesregierung und Bundestag haben laut
Bundesgesetzblatt Teil II, Jahrgang 1990, S. 1386 ff., unter
Besatzungsvorbehalt in nichtiger Selbstkontrahierung der Siegermächte am
09.11.1990 (!) die wesentlichen Besatzungsrechte wieder eingeführt und
die Einigungsverträge konterkariert.
Behauptung: Die Bundesrepublik des angeblich
wiedervereinten souveränen Deutschlands als tatsächliche Organisationsform der
Modalität einer Fremdherrschaft (OMF-BRdvD) mit zur Zeit ewig fortgeltendem
Besatzungsrecht besitzt nach Aussage der Machtinhaber als
"Rechtsstaat" die freiheitlichste demokratische Grundordnung, die
jemals in Deutschland bestanden hat.
Tatsache: Ein "Rechts"staat gewährt
unabhängige Richter, rechtliches Gehör und faire Verfahren durch die
Gesetzgebung. Das hat die BRdvD durch eine perfide Gesetzgebung faktisch Zug um
Zug abgeschafft. Ein Recht"staat" besitzt ein Staatsvolk,
Staatsgebiet und eine durch eine Verfassung legitimierte Staatsgewalt. Nichts
davon kann die BRdvD rechtlich korrekt für sich nachweisen.
Behauptung: Jedes Gesetz muss einen unabdingbaren
territorial-räumlichen Geltungsbereich haben, weil es sonst nichtig ist. Das
Grundgesetz hatte diesen in Art. 23 a. F. festgestellt, weil eine Präambel rechtsunerheblich
einen solchen nicht festsetzen kann. Schon gerichtlich bestätigt, ist dieser
Artikel spätestens am 29.09.1990 gelöscht worden.
Tatsache: Während der Pariser Konferenz am
17.07.1990 haben die Besatzungsmächte im Wege ihres Besatzungsvorbehaltes die
von ihnen abhängigen Regierenden der BRD gezwungen, die Streichung des GG Art.
23 a. F. anzuerkennen. Ab dem 18.07.1990 war damit das Grundgesetz tatsächlich ohne Geltungsbereich nichtig.
Behauptung: In der BRdvD ist ein Stillstand der
rechtsstaatskonformen Rechtspflege festzustellen, weil das juristische Standesrecht und die
Methoden der politischen Richterbestellungen keine unabhängigen Richter
erzeugen können. Es gibt daher unter dem
Gesichtspunkt eines vielfachen Staatsaufbaumangels auch zur willkürlichen
Justizgewährleistung in der OMF-BRdvD keinerlei Rechtssicherheit, Rechtskraft,
Immunität, Vertrauensschutz, Verjährung noch gültige Völkerrechtsverträge
dieser mit dem Ausland.
Tatsache: Es werden hier aus hunderten von
Justizakten mit Nennung von Roß und Reiter gezeigt, welche kriminellen Juristen
in der OMF-BRdvD die "Rechts"pflege exekutieren, ohne Strafverfolgung
durch ihre Kollegen fürchten zu müssen. Alle Gerichtsverfahren im derzeitigen
Deutschland stehen deshalb auf Antrag und aufgrund zukünftiger staatlicher
Überprüfung zur Wiederaufnahme und Einforderungen von Schadensersatzansprüchen
in einem wirklichen Rechtsstaat Deutschland an.
Quelle: www.teredo.cl
Anmerkung: Der nachfolgende Auszug aus einem Leserbrief eines
pensionierten Richters und das Buch „Die Rechtsbeugermafia“ bestätigen, daß die
oben im letzten Absatz behauptete Tatsache jedenfalls nicht völlig aus der Luft
gegriffen ist.
„Ich habe unzählige
Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen,
die man schlicht ‚kriminell’ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil
sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der
Reputation willen.“
Frank
Fahsel -
von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart (Leserbrief in der
Süddeutschen Zeitung vom 9.4.2008)