Null Demokratie?

Roland Bohlinger behauptet in seinem Rundbrief vom 24.10.2006, "in der sog. BRD" werde "dem Deutschen Volk in allen wesentlichen Fragen die Mitbestimmung verweigert". Seine nachfolgend präsentierte Zusammenstellung von Beispielen dürfte diese These hinreichend stützen. Dem kann auch nicht die Abhaltung von Wahlen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene entgegengehalten werden, denn die Systemparteien fühlen sich weder an ihre Wahlkampfversprechen gebunden, noch hat der gebrochene Amtseid ("Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.") irgendwelche Konsequenzen, schon gar keine strafrechtlichen. Gegen unliebsame Konkurrenz - insbesondere aus dem patriotischen und "echt" sozialistischen Lager - haben sich die Systemparteien durch die - insbesondere auf Bundesebene - kaum zu überspringende 5%-Hürde abgeschirmt und den Rest erledigen die Ämter für Verfassungsschutz, deren Tätigkeiten nicht nur im Einzelfall Geist und Buchstaben des Grundgesetzes kaum entsprechen:

- Vorenthaltung des Rechts auf Volksentscheide gegen den Willen des Volkes,

- Abtretung von großen Gebieten deutschen Landes ohne Befragung des Volkes,

- Abschaffung der eigenen Währung ohne Befragung des Volkes,

- Unterordnung der eigenen Streitkräfte unter fremden Oberbefehl ohne Befragung des Volkes,

- fast unbegrenzte Einwanderungsmöglichkeit für Nichtdeutsche ohne Befragung des Volkes,

- fast unbegrenzte Einbürgerung von Nichtdeutschen ohne Befragung des Volkes,

- fast unbegrenzte Sozialfürsorge für Nichtdeutsche auf Kosten und ohne Befragung des Volkes,

- Freigabe der Abtreibung ohne Befragung des Volkes,

- freizügiges Verschenken von Volkseigentum ohne Befragung des Volkes, darunter mehrere hundert Milliarden als Kredite, auf deren Rückzahlung verzichtet wurde, kostenlose oder stark verbilligte Waffenlieferungen an Israel und andere Staaten, 20 Milliarden Unterstützungszahlung für den Golfkrieg 1, Verschleuderung von mitteldeutschem Volkseigentum in Höhe von etwa 2.500 Mrd. DM durch die Treuhand an meistens ausländische und oft jüdische Konzerne, Verschleuderung von anderem Volkseigentum an ausländische Firmen, vor allem an betrügerische Hedge‑Fonds, Finanzierung der EU in erheblichem Umfang u.a.m.

- Abschließen der Verträge von Maastricht usw. ohne Befragung des Volkes,

- Einführung der EU‑Verfassung ohne Befragung des Volkes,

- "Vereinbarung" (Unterwerfungserklärung) zur Fortsetzung der Knebelung Deutschlands durch die Drei Mächte vom 28.9.1990 ohne Befragung des Volkes,

- ständige Steuererhöhungen ohne Befragung des Volkes,

- Überfremdung an tausenden von Schulen, mit der Folge, daß dort die Bildung für die deutschen Kinder immer mehr leidet, auch das ohne Befragung des Volkes,

- Vervielfachung der Kriminalität durch Ausländer ohne Befragung des Volkes,

- Geistesknebelung und Verhetzung des Volkes mithilfe des § 130 StGB ohne Befragung des Volkes,

- finanzielle und sonstige Unterstützung volksfeindlicher Gruppen ohne Befragung des Volkes,

- Betrieb von Atomanlagen und anderen volksvergiftenden Fabriken ohne Befragung des Volkes,

- beträchtliche Einschränkung der Zeugungsfähigkeit durch die massive Umweltvergiftung im Land ohne Befragung des Volkes.

Anmerkung: Diese Zustände gehen wesentlich zurück auf die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, allen voran die US-Amerikaner. Mit dieser "Pseudodemokratie", die in Wirklichkeit eine gigantische Irreführung (einige sprechen sogar von "Verarschung") und eine Kombination von Parteienoligarchie und freimaurerischer Gängelung ist, will Deutschland auch noch andere Völker - notfalls mit der Waffe in der Hand (Balkan u. Afghanistan) - "beglücken". Wer sich nicht "beglücken" lassen will und seine religiöse und/oder kulturelle Eigenständigkeit verteidigt, ist ein Terrorist und wird unter wahrhaft terroristischen Bedingungen in Guantanamo oder weltweiten illegalen CIA-Gefängnissen gefoltert und von elementaren Menschenrechten abgeschnitten. Und Rotary International - dem George W. Bush und Angela Merkel angehören - ist natürlich eine die Völkerfreundschaft fördernde karitative Veranstaltung mit Weihnachtskekse backen und Negerkinder streicheln ...