Gefälligkeitsdemokratie, Schuldenberge
und der Weg in den Abgrund
Eine historische Marke ist
überschritten: Am 5. Mai 2006 erfuhren die Deutschen, daß ihre Staatsschulden
(Bund und Länder) den Betrag von 1.500 Milliarden Euro erreicht und überschritten
haben. Sie erfuhren das freilich nicht von einem Politiker, etwa der
Bundeskanzlerin oder dem Bundesfinanzminister, die sonst die geringsten
Lappalien mit geschwellten Lippen mitzuteilen pflegen, sondern durch den
Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke.
Die horrende Summe, die sich kein normaler Mensch vorzustellen vermag, wird
freilich erst plastisch deutlich durch sie erläuternde Zahlen: Jede Sekunde
kommen heute 2.141 Euro hinzu. Der Bund muß jeden fünften Euro, also zwanzig
Prozent seines Haushalts, für Schuldzinsen ausgeben. Allein schon in den ersten
vier Monaten dieses Jahres waren das 23 Milliarden Euro. Auf jedem der 82
Millionen Einwohner der Bundesrepublik (vom Neugeborenen bis zum Greis) lasten
damit über 18.200 Euro öffentlicher Schulden. Der Präsident des
Bundesrechnungshofes, Dieter Engel, hat die dramatische Lage mit den Worten
kritisiert: "Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern es ist fünf nach
zwölf." Ein zügiger Abbau der Schulden sei aus fiskalischen, volkswirtschaftlichen
und auch aus ethischen Gründen dringend geboten. Steuerzahlerbundpräsident Däke fordert vom Bund ein grundgesetzliches
Kreditaufnahmeverbot.
Die
jetzige Horrorzahl stammt natürlich nicht erst von gestern und heute. Sie hat
eine lange Vorgeschichte, die tiefe Schäden in der Politik und Gesellschaft der
Bundesrepublik Deutschland offenlegt, die
verderbliche Wucherung des Sozialstaates zur Wohlfahrts‑ und Gefälligkeitsdemokratie,
auch den Mentalitätswandel der Bürger gegenüber dem Staat, den sie vor allem
als "wohlfahrtsproduzierendes
Dienstleistungsunternehmen" begreifen. Klarsichtige Geister haben darauf
früh, aber leider folgenlos hingewiesen. So warnte der Theologe Helmut Thielicke schon in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag
zum 17. Juni 1962: "Wir drohen eine Generation von Anspruchsvollen und
permanent Fordernden zu werden, Unser Dogma ist der Satz 'Das steht uns
zu'." Bald darauf brachte der Schriftsteller Rudolf Krämer‑Badoni
das allgemeine Bewußtsein im westlichen
Nachkriegsdeutschland auf die Formel "Immer mehr Behagen bei immer weniger
Anstrengung". Was der Soziologe Götz Briefs schon 1926 als das Kernstück
des ethischen Wandels der Neuzeit gekennzeichnet hatte ‑ die Ethisierung
des Ideals des Wohllebens ‑, radikalisierte sich im westlichen Nachkriegsdeutschland
seit den sechziger Jahren in erstaunlicher Weise: Der Staat wurde zum
Adressaten materieller Wunscherfüllung, die Politik der Idee nach zu einer
Technik des Glücks. Die Versorgung mit materiellem Glück wurde, wie Arnold
Gehlen sagen sollte, "zu einer ethischen, zuerst an den Staat gerichteten
Forderung", die "ihn unter einen nicht mehr zu kontrollierenden
Sozialdruck" setzt. Der Staat soll möglichst viel leisten und den
Wohlstand aller garantieren, zugleich aber auch "möglichst verschwinden,
um die Freien mit Pflichten zu verschonen". Diese gesamtgesellschaftliche
Mentalität mußte sich natürlich im politischen Prozeß
niederschlagen, der ‑ immerhin von Richard von Weizsäcker ‑
treffend als wechselseitige "Vorteilsaufteilung zwischen Politik und
Gesellschaft" beschrieben wurde, dem Streben der Gesellschaft und ihrer
mächtigen Verbände und Verbandsführungen nach Erhaltung und Mehrung des
Wohlstandes und dem reziproken Streben der Parteiführungen und der politischen
Klasse nach Erhalt und Stärkung ihrer Macht. "Wohlstandserhalt der
Gesellschaft gegen Machterhalt der Parteien und politischen Klasse" war
Weizsäckers Formel.
Dieser früh fehlerhafte Zirkel
des politischen Prozesses in der Bundesrepublik, den die genannten Kritiker
unter ihre Lupe nahmen, dieser sich rasch entwickelnde und bald hart betonierte
"Korporatismus" des bundesdeutschen
"Gesellschafts‑, Verbände- und Gefälligkeitsstaates", wie ihn
Theodor Eschenburg und der unvergessene Erwin Scheuch beklagten und
attackierten, war alles andere als ein Konstrukt von Intellektuellen. Er schlug
sich sehr real und konkret zumal in der öffentlichen Ausgabenexplosion nieder.
Während zu Beginn der Bundesrepublik, 1950, die öffentliche Verschuldung zehn
Milliarden Mark betrug und sie bis 1970 auf maßvolle 63 Milliarden Mark
anstieg, begann die öffentliche Schuldenexplosion ziemlich exakt mit dem Beginn
der sozialliberalen Koalition 1969/70 mit dem Ergebnis, daß sie schon bis zum
Ende des Jahrzehnts 1980 auf bereits 237 Milliarden anschwoll. Es war das
Jahrzehnt, in dem man allenthalben von den großen "Schlucken aus der
Pulle" sprach und in dem sich die Gewerkschaften mächtig rührten unter dem
Stichwort des "Kluncker-Effekts" (benannt
nach dem langjährigen ÖTV-Gewerkschaftsführer Heinz Kluncker).
In diesem Zeitraum verdreifachten sich die Sozialleistungen des Staates
(Wohngeld, Kindergeld, Ausbildungsförderung, Sozialhilfe, Kriegsopferversorgung
etc.) von 52 auf 151,5 Milliarden. Entsprechend stiegen die öffentlichen
Gesamtschulden von Bund, Ländern und Gemeinden plus Bundesbahn und Bundespost
von 88,3 Milliarden (1971) auf 435,7Milliarden DM (1980), davon die des Bundes
allein von 34,1 Milliarden auf 218,7 Milliarden. In einzelnen Bundesländern,
vor allem den "progressiv" regierten, verdoppelten sich die
Staatsschulden innerhalb von fünf Jahren (1970 bis 1975). Nordrhein-Westfalen
benötigte dazu gar nur drei Jahre (bis 1973). Schon jetzt diente die
Schuldenaufnahme weniger der Ankurbelung der Wirtschaft in der Rezession
entsprechend dem Modell von John Maynard Keynes als vielmehr der Schließung der
Haushaltslöcher und vor allem der Bedienung der Schulden. Es war die Zeit der
Vervielfachung etwa des öffentlichen Verwaltungspersonals nach der Formel
"Parkinson plus Kluncker" mit einer
Verdoppelung der Zahl der Beamten und Angestellten und einem entsprechenden
Anstieg der Personalkosten im Bundeshaushalt schon bis zur Mitte der achtziger
Jahre auf etwa vierzig Prozent, der in den Ländern durch die Lehrergehälter
noch höher ist. Im gleichen Zeitraum ging die Zahl selbständiger
Erwerbspersonen um 35 Prozent zurück.
Die Statistik zeigt natürlich
auch die Auswirkungen des Leistungstransfers in die neuen Bundesländer auf den
weiteren beträchtlichen Anstieg der Staatsausgaben und der Staatsverschuldung
ab 1990, so daß letztere im ersten Jahrzehnt der deutschen Einheit von 536 auf
1.198 Milliarden Euro anwuchs und in den folgenden sechs Jahren bis Mai 2006
nochmals auf die aktuelle Summe von 1.500 Milliarden Euro. Der Sockel der
deutschen Staatsschulden war also schon vor 1989 unverhältnismäßig hoch, ganz
davon abgesehen, daß im Wohlfahrtsstaat Bundesrepublik ohnehin kaum an
öffentliche Sparsamkeit oder gar an Vorsorge für den Fall gedacht wurde, daß
die staatliche Einheit aktuell würde.
Jedenfalls war der
Wohlfahrtsstaat der alten Bundesrepublik schon am Ende der sozial‑liberalen
Koalition faktisch unbezahlbar geworden und in aller Zukunft nur noch auf Pump
zu finanzieren. Spätestens zu diesem Zeitpunkt, also im Herbst 1982, wäre die
strikte Kurskorrektur der Finanzpolitik des Staates wie in zahlreichen
westlichen Staaten auch bei uns fällig gewesen ‑ allein schon aus der
grundlegenden Einsicht, daß der öffentliche Schuldenberg die staatlichen
Gestaltungsmöglichkeiten zu ersticken begann und die wohlfahrtsstaatlichen
Ansprüche der heute Lebenden die künftigen Generationen untragbar belasten mußten. Tatsächlich waren in der ersten
Regierungserklärungen Helmut Kohls vom 13. Oktober 1982 solche Einsichten
enthalten, die um so mehr erinnert zu werden verdienen, als die praktische
Politik dann allzu bald von ihnen wieder Abschied nahm. Die sozialliberale
Regierung, so Kohl damals, hatte sich als unfähig erwiesen, das Netz der
sozialen Sicherung weiterhin zu gewährleisten und die Staatsfinanzen in Ordnung
zu halten. Die Bundesrepublik, so Kohl weiter, war an den Rand des Ruins
geraten, weil die Regierungen jahrelang mehr ausgegeben als eingenommen hatten.
Kohl nahm die konservative Mahnung der "politisch‑ moralischen Krise
und Wende" (Günter Rohrmoser) zumindest verbal
auf und umriß die Bilanz der sozialliberalen Ära:
"Zu viele haben zu lange auf Kosten anderer gelebt, der Staat auf Kosten
der Bürger, Bürger auf Kosten von Mitbürgern und ‑ wir sollten es ehrlich
sagen ‑ wir alle auf Kosten der heranwachsenden Generation." Das war
eine treffende Charakterisierung der Lage durch Kohls Redenverfasser Michael
Stürmer gewesen. Und auch die daraus gezogene Folgerung im Kennedy‑Ton
entsprach der damaligen Situation: "Die Frage der Zukunft lautet nicht, wieviel der Staat für seine Bürger tun kann. Die Frage der
Zukunft lautet, wie sich Freiheit, Dynamik und Selbstverantwortung neu
entfalten können."
Diese von Kohl proklamierte
"Politik der Erneuerung" hatte tatsächlich zunächst auch einige
Anfangserfolge aufzuweisen. Es gelang, die Preissteigerungsrate wieder auf den
Stand der fünfziger Jahre zurückzuführen, die Explosion der Staatsausgaben und
der Netto-Kreditverschuldung zeitweilig sogar zu stoppen und zu mindern.
Zwischen 1983 und 1986 gelang es, unter der Regie des damaligen
Bundesfinanzministers Gerhard Stoltenberg im Bundeshaushalt mehr als dreißig
Milliarden Mark einzusparen und die Renten‑ und Krankenversicherungen
wieder zu stabilisieren. Aber etwa ab 1986/87 gerieten die Krise des Sozialstaats
und die zu Beginn der achtziger Jahre gefaßten guten
Vorsätze wieder in Vergessenheit. Die SPD trat mit abenteuerlichen Konzepten
wie einer "Maschinensteuer" hervor, und die Grünen als angebliche
Reformtruppe hatten den Nutzen sozialstaatlicher "Staatsknete"
begriffen und forderten ein steuerfinanziertes "Bürgergehalt". Die
verhängnisvolle Parteienkonkurrenz um den wohlfahrtsstaatlichen Vorrang kam
erneut in Fahrt. Nach einer kurzen Konsolidierungsphase begann die
Sozialleistungsquote wieder zu wuchern. 1982 verhallte Helmut Schmidts Warnung
vor seiner Fraktion: "Irgendwo ist das Ende der Fahnenstange. Das
Sozialprodukt hat nur einhundert Prozent." Hatte die Steuerreform
Stoltenbergs immerhin eine Entlastung von etwa 55 Milliarden erbracht,
Investitionen und eine kurzzeitige Konsolidierung ermöglicht, so begann der
Bund 1989 wieder fünf bis sechs Prozent mehr auszugeben als im Vorjahr. Obwohl
die Neuverschuldung des Bundes wegen der günstigen Wirtschaftslage 1989 sogar
sank, traten Bund, Länder, Gemeinden, Bahn und Post in das Jahr 1989 mit einem
Schuldenstand von zusammen etwa einer Billion Mark ein mit einer entsprechend
hohen Zinslast. Es war zwar gelungen, die Staatsquote von etwa fünfzig Prozent
(1982) auf etwa 45 Prozent (1990) zu senken. Umso mehr entwickelte sich aber
bei allen Parteien wieder die Neigung, wohlfahrtsstaatlich
"draufzusatteln" und sich, koste es, was es wolle, mit entsprechender
Überbietungskonkurrenz zu profilieren.
Im gleichen Augenblick, in dem
das unerwartete Geschenk der deutschen Einheit eine grundlegende Kurskorrekrur der bisherigen Politik im Sinne einer
nationalen Kraftanstrengung und tiefgreifender
Reformen nötig und möglich gemacht und wohl auch erleichtert hätte, fiel der
Regierung Kohl nichts Besseres ein, als die bereits sichtbar gescheiterten
wohlfahrtsstaatlichen Paradigmen der alten Bundesrepublik eins zu eins auch in
den "neuen Bundesländern" umzusetzen und die Berliner Republik
lediglich als eine erweiterte alte Bundesrepublik zu gestalten, wie das schon
mit den ersten Grundentscheidungen der Währungsreform im Sommer 1990 mit dem
Umrechnungskurs von D‑Mark und DDR-Mark begann, der Gesamtdeutschland
vollends in die Schuldenfalle stürzen sollte. Das bisherige kapitalistisch-wohlfahrtsstaatliche
Modell in der alten Bundesrepublik und die säkularisierte Heilserwartung des
Marxismus und der sowjetkommunistischen Diktatur in der DDR verschmolzen
gewissermaßen zu einer verstärkt wohlfahrtsstaatlichen
"Forderungsgesellschaft" mit dem Staat als wesentlichem Adressaten.
Wenig wurde getan, um die Leitfigur des "selbständigen" Menschen zu
fördern, vielmehr wurde der "betreute und abhängige" Mensch nun auch
im wiedervereinigten Land zum Zentrum wohlfahrtsstaatlicher Politik. Man
entschied sich weitgehend für die falsche Alternative der Lageanalyse, die
Helmut Schelsky vorausschauend schon in den siebziger
Jahren vorgenommen hatte.
Die Behandlung des nach
Kriegsende von den Kommunisten enteigneten Eigentums im sowjetkommunistischen
Teilstaat nach 1990 auch im Rechtsstaat der Bundesrepublik markierte
eindrücklich die Fehlwege, die
man beschritt, so daß ein
starker Mittelstand in produzierendem Gewerbe und Landwirtschaft in den neuen
Ländern nicht entstehen konnte. Und nicht zuletzt auch die CDU verabschiedete
sich immer drastischer von ihren antitotalitären Einsichten der Nachkriegszeit,
wie sie etwa der frühere Bundespräsident Heinrich Lübke auf die plastische
Formel gebracht hatte, nicht nur im Märchen könne der "Staat des Tischlein‑deck‑dich" allzu leicht in den
"Staat des Knüppel‑aus‑dem‑Sack"
umschlagen. Wer es intellektueller haben will, wird sich an die geniale Warnung
des großen Analytikers Alexis de Tocqueville
erinnern, der schon vor hundertfünfzig Jahren vor dem "Despotismus neuer
Art" gewarnt hatte, der auch im Schatten der demokratischen
Volkssouveränität möglich ist, jener "gewaltigen bevormundenden Macht, die
allein dafür sorgt, die Genüsse der Menschen zu sichern und ihr Schicksal zu
überwachen. Sie ist unumschränkt, ins einzelne gehend,
regelmäßig, vorsorgend und mild. Sie wäre der väterlichen Gewalt gleich, wenn
sie wie diese das Ziel verfolgt, die Menschen auf das reife Alter
vorzubereiten. Statt dessen aber sucht sie bloß, sie
unwiderstehlich im Zustand der Kindheit festzuhalten. Sie arbeitet gern für
deren Wohl, sie will aber dessen alleiniger Betreuer und Richter sein. Sie
sorgt für ihre Sicherheit, ermißt und sichert ihren
Bedarf, erleichtert ihre Vergnügungen, für ihre wichtigsten Geschäfte, lenkt
ihre Industrie, ordnet ihre Erbschaften, teilt ihren Nachlaß,
könnte sie ihnen nicht auch die Sorge des Nachdenkens und die Mühe des Lebens
ganz abnehmen?"
Tocqueville
rührte hier an die eigentlichen geistlosen und pseudoethischen Wurzeln der
gesellschaftlichen Wirklichkeit, in der wir uns heute befinden mit ihren Trends
der angeblichen Machbarkeit des perfekten gesellschaftlichen Zusammenlebens mit
dem Ziel der "Zivilisierbarkeit des Menschen" und dem säkularen
Heilsverlangen nach ihrem wohlfahrtsstaatlichen Glück, durch das die "Vollendbarkeit der Geschichte" möglich werden soll.
Hans Freyer hat in seiner
großen "Theorie des gegenwärtigen Zeitalters" (1955) das Gesamtbild
dieser Fehlentwicklungen gekennzeichnet bis hin zur "gut verpackten
Ideologie", die heute in der Zivilreligion der Political Correctness
einschließlich ihrer justitiablen Durchsetzung längst freiheitsfeindliche
Wirklichkeit geworden ist, eines wahren neuen Turmbaues zu Babel, der in den
"Blasen" der globalen Finanzwirtschaft einschließlich der Irrationalität
moderner Staatsverschuldung seinen handgreiflichsten Ausdruck und das Menetekel
seines Sturzes findet.
Quelle: Prof. Dr. Klaus Hornung in JUNGE FREIHEIT vom 9.6.2006 ("Wir
werden immer unfreier")
Anmerkung: Solche hochqualifizierten und
kritischen Analysen findet man fast nur noch in der JUNGEN FREIHEIT. Wenn man
bedenkt, was der Landesverfassungsschutz in NRW zur hartnäckigen
Diskreditierung dieser Zeitung unternommen hat, kann einem um Deutschland angst
und bange werden. Wenn die Hofschranzen unserer Systemparteien so weiter
machen, sollte man doch besser seinen Lebensmittelpunkt in ein skandinavisches
Land verlegen. Was gibt es schöneres als einen ausgedehnten Segeltörn in der
dänischen Südsee ...